CureVac N.V. (Nasdaq: CVAC), ein internationales Unternehmen...
im Bereich der Biotechnologie, das Medikamente auf Basis von mRNA (Messenger-RNA) entwickelt, hat heute angekündigt, dass es seine Rechte an geistigem Eigentum schützen wird. Diese Rechte basieren auf über zwanzig Jahren Forschung in der mRNA-Technologie, die zur Entwicklung von COVID-19-Impfstoffen beigetragen hat.
CureVac mRNA-Technologie Klage gegen BioNTech
. CureVac hat beim Landgericht Düsseldorf eine Klage gegen BioNTech SE und zwei ihrer Tochterunternehmen eingereicht. Das Unternehmen fordert eine faire Entschädigung, da es der Meinung ist, dass seine Patente, wie z.B. EP 1 857 122 B1 und DE 20 2015 009 961 U1, bei der Herstellung und dem Verkauf von Comirnaty®, dem mRNA-COVID-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer, verletzt wurden. Allerdings strebt CureVac keine Maßnahmen an, die die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb von Comirnaty® beeinträchtigen könnten.
Die Patente von CureVac schützen mehrere Erfindungen, die als wichtig für das Design und die Entwicklung von mRNA-Impfstoffen, einschließlich des SARS-CoV-2-Impfstoffs von BioNTech, gelten. Diese Patente umfassen unter anderem die Herstellung von mRNA-Molekülen, Modifikationen zur Stabilitätsverbesserung und eine spezielle Formulierung für mRNA-Impfstoffe.
In den letzten 22 Jahren hat CureVac wesentliche Technologie entwickelt, die zur sicheren und wirksamen Entwicklung von COVID-19-Impfstoffen beigetragen hat. CureVac sieht die schnelle Entwicklung dieser Impfstoffe als einen großen Erfolg, der eine wichtige Rolle für die weltweite Gesundheit gespielt hat. Dieser Erfolg basiert auf jahrelanger Forschung und Innovation, bei der CureVac eine führende Rolle in der mRNA-Technologie gespielt hat. Daher fordert CureVac eine faire Entschädigung für seine Patente, um weiter in die mRNA-Technologie und die Entwicklung neuer lebensrettender Medikamente investieren zu können.
CureVac verliert Patentstreit gegen BioNTech
Das Bundespatentgericht hat ein wichtiges Corona-Impfstoffpatent des Tübinger Unternehmens CureVac für ungültig erklärt. Damit entschied das Gericht zugunsten des Mainzer Konkurrenten BioNTech, der gegen CureVac geklagt hatte.
CureVac kündigte an, gegen das Urteil beim Bundesgerichtshof Berufung einzulegen. Nach der Entscheidung verlor die Aktie von CureVac rund ein Drittel ihres Wertes. Das umstrittene Patent wurde von CureVac im Jahr 2007 beantragt und 2010 vom Europäischen Patentamt für 20 Länder genehmigt.
Nun hat das Bundespatentgericht das Patent in Deutschland für nichtig erklärt. Oft folgen andere nationale Patentgerichte den Urteilen der Münchner Richter. Das Verfahren in München ist nur ein Teil der Auseinandersetzungen zwischen den beiden Unternehmen, aber ein sehr wichtiger.
CureVac hatte im Juli 2022 beim Landgericht Düsseldorf Klage gegen BioNTech und dessen US-Partner Pfizer eingereicht und Schadenersatz wegen angeblicher Verletzung mehrerer CureVac-Patente gefordert. CureVac verlangt dort „eine faire Entschädigung“ für die Nutzung seiner geistigen Eigentumsrechte, die BioNTech und Pfizer bei der Herstellung ihres erfolgreichen Corona-Impfstoffs verwendet haben sollen.
In diesem Streit geht es um erhebliche Summen: BioNTech erzielte 2021 einen Gewinn von 10,3 Milliarden Euro und 2022 einen Gewinn von 9,4 Milliarden Euro. BioNTech reichte im Gegenzug eine Klage beim Bundespatentgericht in München ein und verlangte erfolgreich, dass ein zentrales CureVac-Patent für ungültig erklärt wird. Das Gericht entschied, dass das patentierte System zur genetischen Vakzinierung nicht auf einer Erfindung beruht.
Im Konflikt zwischen CureVac und BioNTech/Pfizer geht es insgesamt um acht Patente. Das Landgericht Düsseldorf hat sein Verfahren ausgesetzt, bis die Gültigkeit der CureVac-Patente geklärt ist.
CureVac konnte keinen eigenen Corona-Impfstoff rechtzeitig auf den Markt bringen, beansprucht jedoch, grundlegende Technologien entwickelt zu haben, die maßgeblich zur Entwicklung wirksamer COVID-19-Impfstoffe beigetragen hätten. Das Unternehmen sieht sich als „Pionier, der das Potenzial der mRNA zur Behandlung von Krankheiten und zur Herstellung von Impfstoffen entdeckt“ hat.
BioNTech begrüßte das Urteil des Bundespatentgerichts und erklärte, es zeige, „dass unsere Forschungsarbeit originär ist“. In Deutschland geht es laut CureVac um acht Patente im Streit mit BioNTech und Pfizer. In den USA, wo ein großer Teil des Corona-Impfstoffs hergestellt wurde, geht es um zehn Patente.
Der Markt für COVID-19-Impfstoffe ist inzwischen eingebrochen. Auch BioNTech hat mit sinkenden Verkaufszahlen zu kämpfen. Der US-Partner Pfizer musste Milliardenabschreibungen auf seine Lagerbestände vornehmen und verzeichnete im letzten Quartal Verluste. Auch Moderna meldete für das dritte Quartal einen Milliardenverlust und hat ebenfalls Klage gegen BioNTech/Pfizer eingereicht.
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